Schulfächer

Noch ist der Krieg gegen Al-Qaida und ihre Sympathisanten in aller Welt nicht gewonnen. Doch ein prominentes Opfer wird schon zu Grabe getragen - die Nato. Nach dem Angriff auf Amerika hat das mächtigste Militärbündnis der Welt zum ersten Mal in 52 Jahren feierlich den Bündnisfall erklärt; und wird trotzdem nicht gebraucht.

Ein Parzenchor von Kommentatoren singt den Nekrolog. Mit der "kosmischen Bedeutung", die der Allianz in den Jahrzehnten der sowjetischen Bedrohung zukam, sei es vorbei, verkündet die International Herald Tribune; im Pentagon werde das Bündnis als "irrelevant" abgetan. Franois Heisbourg, neuer Chef des Londoner International Institute for Strategic Studies, senkt den Daumen: Der alten Nato sei "wahrlich der Garaus gemacht" worden. Und Charles Krauthammer, Kolumnist der Washington Post, schwingt triumphierend das Totenglöcklein für den Multilateralismus, der die "Kriegführung per Komitee" betreibe und, "wie Clinton im Kosovo, 18 Staaten ein Veto über Bombenziele geben will". Nur ein Leitmotiv und Erfolgsrezept gebe es künftig für die US-Außenpolitik: den Alleingang.

Relikt des Kalten Krieges?

Landet die Nato also, nach dem ABM-Vertrag, auf Washingtons Schutthaufen für "Relikte des Kalten Krieges"? Das Hauptquartier der einstigen Bastion gegen die kommunistische Bedrohung ist wenig geeignet, solche Vermutungen zu entkräften: Der Plattenbaukomplex in einem tristen Gewerbegebiet am Brüsseler Stadtrand ginge unschwer als Parteihochschule in der Ukraine durch. Die tonnenschwere Metallskulptur des Nato-Sterns vor dem Haupteingang: bemoost. Auch die neonfahle Cafeteria scheint aus einer anderen Zeit, von einem anderen Ort nach Belgien verpflanzt.

Ein Stockwerk höher markieren Teppich und Topfgrün den Machtbereich des Generalsekretärs. George Robertson, oberster ziviler Repräsentant der Nato, weist alle Niedergangsprophezeiungen emphatisch von sich. Allein die Erklärung des Bündnisfalls gemäß Artikel V des Nato-Vertrages habe nach den Angriffen auf Amerika großes symbolisches Gewicht gehabt, betont der Schotte: "Sie hat den USA politisch sehr geholfen." Der nüchterne Pragmatiker fügt hinzu (war da ein Seufzer?): "Amerika ist eine Supermacht. Es ist stark genug, den Krieg allein zu führen. In Vietnam und am Golf war die Nato auch nicht dabei." Ist er wirklich nicht enttäuscht? "Nein! Ich war erleichtert. Unsere Kräfte brauchen wir anderswo."

In der Tat. Die Zeiten, da man in Brüssel, wie ein Botschafter sich erinnert, "um zehn ins Büro schlenderte, Telegramme durchsah, feststellte, dass kein Angriff der Russen bevorstehe, und sich zum Golfplatz begab", sind mit dem Warschauer Pakt vergangen.

Heute könnten allein George Robertsons laufende Geschäfte den Terminkalender mehrerer Spitzenmanager rund um die Uhr füllen: die Europäer zur Modernisierung ihrer Armeen drängen. Die Amerikaner mahnen, bei ihren Raketenrüstungsplänen auf die Bündnispartner Rücksicht zu nehmen. Den Türken ihren Widerstand gegen die EU-Krisentruppe ausreden. Zwei Dutzend vormals kommunistischen Staaten helfen, aus ihren demoralisierten Soldaten Bürger in Uniform zu machen. Und auf dem Balkan einen prekären Frieden pflegen, der noch immer von rund 60000 Soldaten der Nato überwacht wird.

Den Balkan-Auftrag versteht Robertson höchst handfest; nicht umsonst ist der Mann von der westschottischen Insel Islay zugleich Enkel, Sohn und Vater von Polizisten. Als im vergangenen Jahr erst in Südserbien und dann in Mazedonien Gewalt aufflammte, bearbeitete der Nato-Generalsekretär mit seinem EU-Gegenüber Javier Solana die Brandstifter monatelang: über Abgesandte, per Handy und in Person - bis sie die Waffen streckten. "Der Krieg wäre blutig geworden", meint Robertson. "Und er hätte sich nicht auf ein Land beschränkt."

Da hat er Recht, der Generalsekretär. Nach 1989 war das Verteidigungsbündnis schon einmal totgesagt wg. Feindverlust. Nach manchen Versäumnissen und Fehlern hat es sich mit dem Krisenmanagement im Osten und Südosten Europas eine neue Existenzlegitimation geschaffen. Und doch: George Robertson scheint sein legendär joviales Gemüt abhanden gekommen zu sein. Müde wirkt er, und besorgt.

Erosion an allen Fronten

Gründe dafür gibt es genug. Drei Friedens-einsätze, einen Luftkrieg und eine Erweiterungsrunde hat das Bündnis seit 1995 bewältigt. Nun aber steht es vor drei gewaltigen Herausforderungen gleichzeitig. Der Antiterrorfeldzug der Amerikaner belastet das Klima im Bündnis und verlangt nach Reformen. Neun Länder drängen in die Runde der Mitglieder. Russland fordert im Gegenzug: gleichberechtigte Mitsprache, Veto möglichst inklusive. Und so droht, wie ein hoher Nato-Offizier warnt, "Erosion an allen Fronten".

Furchteinflößend ist es wirklich nicht, was die Nato seit dem 11. September zum Kampf gegen den Terrorismus beigetragen hat. Die Verbündeten haben Überflugs-, Durchfahrts- und Hafenrechte en bloc gewährt. Fünf Awacs-Flugzeuge überwachen Amerikas Lüfte. Im östlichen Mittelmeer dümpelt ein Flottenverband auf Abruf. Das Brüsseler Hauptquartier hat die Torwache verstärkt, Fensterscheiben mit Splitterschutzfolie beklebt, und in der deutschen Delegation wurden - man weiß ja nie! - Gasmasken verteilt.

Doch am Kampfeinsatz gegen Al-Qaida ist die Nato nicht beteiligt. An der Friedenstruppe für Afghanistan: Fehlanzeige. Nicht einmal Hilfsgüter transportiert das Bündnis. Dabei hat es an Angeboten der Alliierten nicht gemangelt, George Robertson ließ nichts unversucht, die Allianz ins Spiel zu bringen.

Amerika aber sucht sich seine Truppen je nach Bedarf aus dem militärischen Baukasten des Bündnisses zusammen; zum Koalitionskrieg, wie 1999 im Kosovo, hat es weder Zeit noch Lust. Die Musterung der internationalen Palastwachen für Kabul hat Washington an die Briten delegiert. Und Frankreich, das ohnehin nur mit einem Fuß in der Allianz steht und sie am liebsten durch eine EU-Streitmacht ersetzt sähe, bremste alle Annäherungsversuche an die humanitären Organisationen ab. Bis diese entnervt abwinkten.

Mr Burns, ist die Nato irrelevant geworden? - "Die Frage stellt sich nicht ernsthaft." Nicholas Burns, Amerikas neuer Botschafter beim Bündnis, war einst Sprecher des State Department. Den strengen Sprachcode der Sicherheitspolitik - der den knorrigen Generalsekretär gelegentlich zwackt wie ein ungeliebtes Jackett - trägt Burns wie einen Maßanzug: elegant und faltenfrei.

Entspannt lehnt sich Burns in seinem Ledersessel zurück, hinter dem ein Spalier mannshoher Flaggen Amerikas internationale Verbundenheit telegen bezeugt, und zählt "drei solide Gründe" auf, um die Bedeutung der Nato zu unterstreichen: "Erstens: Sie ist die Brücke, die Amerika mit Europa verbindet - sie hat 52 Jahre lang den Frieden in Europa gesichert. Zweitens: Sie ist das Forum, in dem die Sicherheitskooperation zwischen Europa und den Staaten der GUS zusammenläuft. Drittens: Artikel V bleibt Europas und Nordamerikas Versicherungspolice für den Fall, dass Europa bedroht wird."

Aha. Der 11. September war also ein Sonderfall, weil die USA die Angegriffenen waren. Die dann geltende Ausnahmeregel hat Verteidigungsminister Donald Rumsfeld selbst definiert: "Dann bestimmt die Mission die Koalition. Nicht umgekehrt." Mit anderen Worten: Amerika entscheidet solo über den Einsatz.

An diese Auslegung der Versicherungspolice hatten die meisten der 19 Nato-Botschafter wohl nicht gedacht, als sie am 2. Oktober den Bündnisfall ausriefen. Ein europäischer Diplomat fragt sich nun beklommen, "ob die Ausrufung des Artikel V nicht ein Fehler war, der die Glaubwürdigkeit der Allianz beschädigt hat". Der Mann steht nicht allein.

Einige wittern in der Sinnkrise indes die Chance, das Bündnis zur Flucht nach vorne zu drängeln. "Der einzige Weg, ein globales Terroristennetzwerk zu erledigen, ist, es an Ort und Stelle zu jagen", sprach Rumsfeld Ende Dezember vor den versammelten Nato-Verteidigungsministern und rief sie auf, sich für den "nächsten Krieg" zu rüsten. Musik in den Ohren all jener Strategen dies- und jenseits des Atlantiks, die das Bündnis in die Rolle des Weltpolizisten bugsieren möchten.

Die Reaktion der Nato-Minister war indes wenig ermutigend: Sie taten das, was sie immer tun, wenn sie nichts tun wollen - sie erteilten einen Prüfauftrag. "Daraus wird nichts", sagt ein erfahrener europäischer Diplomat, der keiner Aversion gegen die Nato verdächtig ist. "Schon Afghanistan kam nur wegen des Bündnisfalls infrage! Es war höchste Zeit, dass Herr Rumsfeld aus seinem Bunker herauskam und sich mit ein paar Europäern unterhielt."

Erweitern bis zum Scheitern

Auch ohne globale Ambitionen ist das Programm für den großen Erweiterungsgipfel in Prag Ende 2002 gewaltig. Lang sah es aus, als werde es nur einen kleinen Ausbau Richtung Süden geben: Slowenien plus Slowakei. Doch im vergangenen Juni versprach George Bush in Warschau den Westanschluss für "alle neuen Demokratien vom Baltikum bis zum Schwarzen Meer"; da rutschten Estland, Lettland und Litauen an die Spitze. Seit dem 11. September aber drängt sich auch Europäern die Frage auf: Warum nicht gleich sieben - mit Rumänien und Bulgarien? Im Nato-Hauptquartier geht ein internationaler Beamter noch weiter: "Warum, zum Teufel, sollten wir dann Albanien auslassen und Mazedonien, wo wir immerhin Truppen stationiert haben?"

Die Terrorattacken, da sind sich in Brüssel viele überraschend einig, haben den zähen Landkartenpoker hinfällig gemacht; nicht zuletzt, weil Russlands Präsident Wladimir Putin anders als Moskauer Parlamentarier beim Gedanken an eine Nato-Ausdehnung keine Tobsucht befällt. Mindestens fünf neue Kandidaten werden also für Prag erwartet, womöglich sieben. Doch die bange Frage stellt sich schon jetzt: Wie soll eine Allianz, die nach dem Konsensprinzip arbeitet, mit 24 oder 26 Mitgliedern noch funktionieren?

Mancher Europäer kann sich hier und da Mehrheitsentscheidungen vorstellen, wie bei der EU; aber die Amerikaner haben schon signalisiert: No way. George Robertson hätte gerne ein wenig mehr Spielraum beim Management seiner Tagesgeschäfte: "Jetzt kann ich nicht einmal einen Wachposten befördern." Auch künftig darf er sich eifersüchtiger Überwachung aus den Hauptstädten sicher sein.

Dabei ist es ein offenes Geheimnis, dass das Getriebe der Allianz schon vor dem 11. September stotterte. Die drei osteuropäischen Neulinge von 1999 - Polen, Ungarn und Tschechien - sind noch längst nicht in die militärischen Strukturen integriert; oft scheitert die Zusammenarbeit schon an der Sprache. Das türkische Veto hat zwei Jahre lang den Brückenschlag zur EU verhindert. "Das Konsensprinzip ist am Ende", bekennt ein Europäer bedrückt. "Es weiß bloß keiner weiter."

Doch, einer: Amerika. Washingtons Antiterrorkrieg, sagt ein hoher Nato-Offizier, habe gezeigt, wie die Zukunft der Allianz aussehe: eine Vermittlungsagentur für Koalitionen, ganz nach Bedarf. Die großen Fragen der Weltpolitik werden dann wohl nicht mehr im Nato-Rat entschieden. In Moskau hätte man das nie zu hoffen gewagt.

Die Russen kommen

Es ist schon fast zwei Jahre her, dass der russische Präsident eine alte Idee von Josef Stalin wieder aufgriff: Wenn die Russen die Nato schon nicht überwinden können, dann sollten sie ihr wenigstens beitreten. "Warum nicht?", ließ er im März 2000 die BBC wissen. Putin hat seine Avancen nie konkretisiert, nahm sie jedoch auch nicht zurück.

Bis zum 11. September. Im heraufziehenden Antiterrorkrieg war Russland plötzlich wieder gefragt und avancierte zum Waffenbruder Amerikas. Ausgerechnet da erteilte Putin der Nato eine Absage: "Russland beabsichtigt nicht, Schlange zu stehen für die Zulassung zur Nato, aber es ist bereit, seine Positionen mit denen der Nato abzustimmen." Will sagen: Putin denkt gar nicht daran, einen Antrag zu stellen wie Polen oder das in Moskau ungeliebte Estland. Er möchte seinem Land nicht den schwierigen Vorbereitungsparcours für Beitrittskandidaten zumuten. Er will auch nicht Russlands heikle Sicherheitsfragen - zum Beispiel Tschetschenien - im Nordatlantikrat zur Diskussion stellen. Putin möchte aber sehr wohl über europäische Sicherheitspolitik und den Kurs der Nato mitbestimmen. Wie geht das zusammen?

Der britische Premier Tony Blair machte sich im November anheischig, den Nato-Russland-Rat von 1997 umzuformen. "Zu 20" hieß die Zauberformel aus London, niedergelegt in einem Brief Blairs an den Nato-Generalsekretär. Die 19 Nato-Mitglieder sollen demnach nicht mehr wie bisher einen Konsens untereinander herstellen, bevor sie mit Russland verhandeln (Prinzip "19 plus 1"). Nun würde bei wichtigen Sicherheitsfragen (Massenvernichtungswaffen, Terrorbekämpfung) der Moskauer Emissär von Anfang an dabeisitzen. Russische Politiker priesen Blairs Vorschlag als Musterbeispiel für "Neues Denken".

In Brüssel fragten sich Diplomaten nachdenklich, warum der russische Botschafter im Nato-Russland-Rat bisher so wenig Interesse zeigte, gemeinsam über diese Fragen zu sprechen. Sergej Kisljak, schon während des Kosovokriegs 1999 Moskaus Mann in Brüssel, sah es als seine Mission, die Annäherung an die Nato zu bremsen. Doch Blairs Vorschlag bot den Russen nun einen bestechenden Vorteil: Bei Verhandlungen "zu 20" hätte Moskau bei konkreten Fragen die gleichen Rechte wie ein Nato-Mitglied, nicht jedoch dessen Verpflichtungen.

Das fiel nicht nur frohlockenden Moskauer Kommentatoren auf. Im Pentagon und im National Security Council zu Washington schlugen die Falken Alarm. Tony Blairs Vorschlag ging im Getöse unter.

Nach dem Neujahrstag kam die Retourkutsche aus Moskau. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Duma, der Putin-Parteigänger Dmitrij Rogosin, ließ wissen, dass die Nato "überholt" sei: "eine marginale Organisation". Die Allianzen der Zukunft wüchsen aus den drängenden Fragen von morgen, nicht aus den Blöcken von gestern. Rogosin spielt da ein nicht ganz neues Lied. Seit den fünfziger Jahren erklären russische Politiker die Nato für überlebt, reaktionär und überflüssig.

Präsident Putin, der neue Freund des Westens, bemüht sich, nicht offen gegen die Allianz zu polemisieren. Er weiß aber um ihre Widersprüche. Deshalb hat er Anfang Oktober in Brüssel einen listigen Vorschlag zur Güte gemacht, Nato-Erweiterung und Friede mit Russland eingeschlossen: "Man kann auf die Nato-Osterweiterung mit neuen Augen blicken, wenn sich die Allianz zu einer politischen Organisation wandelt." Wie viel Prophetie liegt in Putins Angebot?

Was vom Bündnis bleibt

Je liebenswürdiger die Russen werden, desto mehr wird offenbar: Der Nato fehlt der Feind als Kitt. Amerika hat längst eine eigene Agenda - und Europa auch. Die einen wollen jederzeit in aller Welt eingreifbereit sein; die anderen möchten lieber erst die Buschfeuer an Europas Flanke im Südosten löschen. Die einen bauen eine High-Tech-Festung gegen Schurkenraketen; die anderen suchen ihre Sicherheit in vertrauensbildenden Institutionen und Abkommen. Die einen lassen sich ihre Verteidigung über 300 Milliarden Dollar kosten, die anderen sparen für den EU-Stabilitätspakt. Die einen führen den ferngesteuerten Krieg mit fliegenden Kampfautomaten; die anderen basteln noch am eigenen Transportflugzeug.

Zwischen diesen widersprüchlichen Positionen soll die Nato eine Brücke schlagen. Fast scheint es, als eine die ungleichen Lager heute nur noch eines: der Vorsatz, einander auszunutzen. Die USA brauchen Europa als Geräteschuppen und Startbahn auf dem Weg ins Einsatzgebiet. Und die Europäer brauchen die USA - weil sie nicht einmal die Sicherheit ihres eigenen Kontinents allein garantieren können.

Kein Zweifel: Die Allianz lebt immer noch vom Bekenntnis zu Freiheit und Demokratie. Doch für eine schlagkräftige Militärallianz reicht das nicht. Höchstens für eine politische Liga mit Artillerie und Friedenspatrouillen.

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Quelle: DIE ZEIT 03/2002
Wir bedanken uns für die Genehmigung zur Veröffentlichung.